Im Rahmen seiner Schutzschirmreise traf Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms gestern in Steinau ein und konnte mit rund drei Dutzend Verwaltungsmitarbeitern, Kommunalpolitikern und Stadtführerinnen die nahende Entlassung aus dem Schutzschirm feiern. Der gebürtige Höchster war richtig perplex über den herzlichen Empfang der Steinauer.
Der Brüder-Grimm-Stadt sei es früher als geplant gelungen, drei ausgeglichene Haushalte zu erreichen, sagte der Staatssekretär. Es sei für die Märchenstadt klug und richtig gewesen, das Angebot des Landes Hessen auf Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm trotz einiger Vorbehalte in Anspruch zu nehmen. Das Land habe die Stadt mit Entschuldungshilfen von rund 5,1 Millionen Euro bei ihrer Konsolidierung unterstützt. „Gesunde Finanzen sind die Voraussetzung für Schuldenabbau. Der darf nicht zu Lasten späterer Generationen erfolgen“, betonte Worms. „Ich wünsche, dass dies keine Eintagsfliege war und die Stadt Steinau gewappnet ist für Zeiten, wo es nicht so günstig aussieht. Und diese Zeiten werden kommen.“
Durch die günstige Konjunktion seien inzwischen 57 der 100 Kommunen auf bestem Weg, den Schutzschirm zu verlassen. Fast alle Kommunen hätten ihre Konsolidierungsverträge mit dem Land eingehalten oder sogar übertroffen. 90 Prozent der Schutzschirmkommunen hätten das vergangene Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt beendet.
Bürgermeister Malte Jörg Uffeln kündigte an, auch einen ausgeglichenen Haushalt 2018 hinzubekommen. Im Magistrat und Haupt- und Finanzausschuss steige am 23. Mai die finale Runde.
Er bedankte sich bei den anwesenden Stadtverordneten, die richtungsweisenden Entscheidungen mitzutragen. So werde die Kommune an der Hessenkasse teilnehmen und könne mit 5,152 Millionen Euro aus dem Entschuldungsprogramm rechnen. Hierbei müsste die Kommune jährlich 25 Euro je Einwohner an die Hessenkasse entrichten und das für 20 Jahre. Ärgerlich sei aber, dass die Anträge auf Fehlbedarfszuweisungen aus dem Landesausgleichsstock bis heute vom Land noch nicht beantwortet seien. „Wir konsolidieren weiter und werden unsere sozialen und kulturellen Einrichtungen wie die beiden Museen und die beiden Freibäder sichern“, versprach der Rathauschef.
